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Am 24. Dezember 2014
wurde im Rahmen einer Kunst-Performance der Polizei des 1. Revieres in
Frankfurt a.M., Zeil 33, 60313 Frankfurt a.M., symbolisch angedeutet was
geschehen kann,wenn der Souverän sich von der Exekutive ebenso
verarscht fühlt wie von der Exekutive undJudikative. Verzögern von
Verfahren, egal ob Gesetzgebungsverfahren / Gerichtsprozess /
Verwaltungsakten bis zum Punkt wo derjenige der auf Durchsetzungs seiner
Rechte trachtet diese allein deshalb nicht mehr durchsetzen kann weil
tatvorsätzlich untätige bleibende Behörden Gewohnheitsunrecht schaffen
ist verfassungsgemäß (Art 20 Abs 4 GG) legtimer Grund für Krawalle /
Randale gegen Polizei-brutalität und Menschenrechtsbeugung.
In
Bundestags-Petition: Pet A-17-99-1030-021171 vom 14./15. April 2012
wurde der Bundesrepublik Deutschland, _urkenstaat seitens des
Deutschenelektronischen Widerstandes, (?Bundesrepublik Deutschland,
Rechtsstaat?) der Bürgerkrieg erklärt.Grund war das Urteil 1 Bvr 933/01
vom 29. Januar 2003 des Bundesver-fassungsgerichts, Karlsruhe in welchem
der Deutsche Bundestag auf-gefordert wurde bis zum 31. Dezember 2003
den § 1626a BGB verfassungs-konform zu reformieren. Das ist das
?Sorgerecht unverheirateter Väter?! Die Bundesrepublik wurde vom
Europäischen Gerichtshof für Menschrechte mehrfach verurteilt beim
Sorgerecht Menschenrechtsverbrechen an Vätern zu begehen (22028/04 vom
3. Dezemebr 2009). Erst am 19. Mai 2013 wurde das Gesetz reformiert: zum
schlechteren mit mütterlichem Sonder-Vetorecht.Zudem hatten sowohl die
Frankfurter als auch die Bad Homburger Polizei sich gegenüber Vätern die
Gerichtsenstscheide (Umgangsrecht) durch-
setzen lassen wollten sich
geweigert Hilfe zuleisten. Stattdessen wurde man verleumdet
(nachweislicher Falschvorwurf Drogennahme), ?verprügelt?, die Firma
wurde ruiniert, und bei Jobverlust weigerte man sich monatelang
Sozailleistungen (auch nicht in Form von Lebensmitteln) auszubezahlen
wobei man den Tod des Antragsteller wenn nicht beabsichtigte zumindest
billigend in Kauf nahm. Es gab hiergegen mehrere Hungerstreiks bis zu 25
Tage Länge und sogar Trinkstreiks in denen zwo mal sechseinhalb Tage
lang keinerlei Flüssigkeit aufgenommen wurde. Mehrfach sah die Polizei
bei berfällen und versuchten Plünderungen zu. Nach
Dienstaufsichtsbeschwerden kamen Beamte vorbei und schüchterten den
Anzeigeerstatter ein man könne Ihn auch ohne ordentliches Verfahren
mundtot in einer Psychiatrie veerschwinden lassen. Wahlrecht wurde mit
behördlicher Melderegisterfäschung verwehrt.
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